Detlef Garbe
Datenspuren in digitalisierten Telekommunikationsnetzen - Ein Vergleich der Datenschutzregelungen in europäischen Ländern am Fall ISDN
Nr. 103 /Dezember 1992
Zusammenfassung
Die Modernisierung der Fernmeldenetze durch die Digitalisierung der Übertragungs- und Vermittlungstechnik sowie die Einführung des ISDN sind europaweite Trends. Mit diesem technischen Fortschritt verändert sich auch der technisch bedingte Umgang mit Kommunikations- und Rechnungsdaten; neue Dienste für den Kunden wie der Einzelgebührennachweis und neue Leistungsmerkmale im Telefondienst wie die Rufnummernanzeige oder die Anrufweiterschaltung erfordern neue Überlegungen und Regelungen hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten.
Die Notwendigkeit, neue Datenschutzregeln für den Telekommunikationssektor zu erlassen, trifft alle Länder, die diese neuen Techniken und Dienste einführen; ebenso ergibt sich die Notwendigkeit, eine Regelung auf europäischer Ebene voranzutreiben. Allerdings könnte ein Beobachter der Medien den Eindruck gewinnen, daß nur in Deutschland der Schutz der Kommunikation bedroht sei; das in den Ländern unterschiedliche Reaktionsniveau von Daten- und Verbraucherschützern ist zumindest erklärungsbedürftig. Solche Erklärungsversuche scheitern zunächst einmal daran, daß kaum Informationen über Regelungen bzw. intendierte Änderungen zum Datenschutz in der Telekommunikation für die einzelnen europäischen Länder vorliegen. Solche zu sammeln, systematisch auszuwerten und zu vergleichen, ist primäres Anliegen dieser Studie.
Die Untersuchung umfaßt eine Dokumentation des Sachstands in europäischen Ländern in folgenden Bereichen:
- die Verankerung des Datenschutzes in Grundrechten bzw. der Verfassung
- Aussagen der Datenschutzgesetzgebung mit Relevanz für das Fernmeldewesen
- die Organisation des Datenschutzes bei den Telekom-Organisationen bzw. den Regulierungsbehörden
- die Art und Weise der Kommunikationsdatenverarbeitung im ISDN bzw. in digitalisierten Netzen
- die Regelungen für Leistungsmerkmale des ISDN, z.B. den Einzelgebührennachweise und die Rufnummernanzeige.
Darüber hinaus versucht die Studie, in den Ländern und insbesondere bei den Netzbetreibern und Telekom-Unternehmen bzw. den Regulierungsbehörden die Regelungsmechanismen für die Datenschutzbestimmungen zu erfassen. Damit versucht die Studie auch, einen Beitrag zum besseren Verständnis des Zusammenhangs von Technikentwicklung und Regulierungsbedarf einerseits und kulturellem System von Gesellschaften und Normengenese andererseits zu liefern.