Zusammenfassung
Dieses Arbeitspapier präsentiert und evaluiert internationale Ländererfahrungen von Regulierungsregimen, die eine Vorreiterrolle im Hinblick auf eine intensivere regulatorische Auseinandersetzung mit dem Thema (dynamisch effiziente) Investitionen einnehmen. Hierzu werden Beispiele von Ländern betrachtet, die bereits auf eine längere Historie im Bereich der Anreizregulierung zurückblicken und ihren Regulierungsrahmen im Hinblick auf eine explizitere Incentivierung von Investitionen und Innovationen (im Kontext Smart Grids) kürzlich reformiert haben oder entsprechende Maßnahmen planen. Als einschlägige Beispiele werden das Vereinigte Königreich, Italien, Norwegen und die Niederlande herangezogen.
In diesen Ländern werden unterschiedlich intensive Maßnahmen zur regulatorischen Berücksichtigung von Investitionen und zur Stimulation dynamischer Effizienz ergriffen. Das Vereinigte Königreich kann hierbei als Pionierland betrachtet werden. Dort wurde der Regulierungsrahmen im Zuge der RPI-X@20-Initiative komplett revidiert und es wird eine Umstellung von einem auf Kosteneffizienz fokussierten Ansatz auf eine ganzheitliche, innovations- und outputorientierte Regulierungssystematik angestrebt. Im Fokus steht nunmehr eine in die Zukunft gerichtete, langfristige Preis-Leistungsbetrachtung, die allerdings noch in der Praxis erprobt werden muss. Weniger ganzheitlich, dafür eher pragmatisch ausgerichtet sind die Instrumente in Italien. Dort kann die Regulierungsbehörde bestimmte Investitionen mit einer zusätzlichen Rendite versehen. In den Niederlanden werden zusätzliche Anreizmaßnahmen für Investitionen und Innovationen aktuell intensiv diskutiert. In Norwegen hat man das Problem des Zeitverzuges bei der regulatorischen Anerkennung der Kapitalkosten korrigiert.
Insgesamt lässt sich aus den Ansätzen im Vereinigten Königreich, Italien und Norwegen sowie aus der aktuellen Debatte in den Niederlanden schlussfolgern, dass es sich hier um vielversprechende Ansätze im Hinblick auf eine zunehmende regulatorische Sensibilität in Bezug auf Investitionen im Kontext Smart Grids handelt. Damit die übergeordneten klimapolitischen Ziele in regulatorische Funktionalitäten überführt werden und der Systemumbau hin zu Smart Grids eingeleitet wird, ist es notwendig, dass auch andere Regulierungsregime diesbezüglich eine regulatorische Debatte anstoßen und den vorgestellten Beispielländern folgen. Eine gründliche Auseinandersetzung, inwiefern die regulatorischen Instrumente in den vorgestellten Beispielländern auch in Deutschland Anwendung finden können, sollte die Diskussion begleiten.
Der Diskussionsbeitrag steht zum Download zur Verfügung.