Zusammenfassung
Im Rahmen des Ziels der EU den europäischen Binnenmarkt zu stärken sollen auch die Märkte für Telekommunikation stärker harmonisiert werden. Zu diesem Zweck gibt die EU-Kommission Empfehlungen heraus, welche von den einzelnen Mitgliedstaaten weitestgehend zu befolgen sind. Der Fokus dieses Diskussionspapiers liegt auf der Relevante-Märkte-Empfehlung, welche gegenwärtig 7 vordefinierte Märkte (vormals 18) enthält, welche für eine ex-ante Regulierung in Betracht kommen. Neben der Relevante-Märkte-Empfehlung existieren noch weitere Harmonisierungsempfehlungen, die für mehr Konsistenz bei Regulierungsmaßnahmen sorgen sollen (Terminierungsentgelte, getrennte Buchführung und Kostenrechnungssysteme sowie Zugang zu NGA-Netzen). Geplant sind zwei weitere Harmonisierungsempfehlungen zu Nicht-Diskriminierung und der Kosten-Methodologie für Zugangsprodukte.
Allen Empfehlungen ist gemeinsam, dass sie Regulierungsansätze vorschreiben, welche von den Mitgliedsstaaten angewandt werden sollen, um einen höheren Grad an Harmonisierung und Konsistenz zu erreichen. Betrachtet man die Ausgangslagen in den einzelnen Mitgliedsstaaten, so erkennt man allerdings zum Teil deutliche Unterschiede in der Netzabdeckung sowie den Wettbewerbsverhältnissen. Von daher besteht, je nach Wettbewerbslage, für die nationalen Regulierungsbehörden die Notwendigkeit von den Empfehlungen abzuweichen. Das Diskussionspapier stellt die Relevante-Märkte-Empfehlung in den Mittelpunkt.
In dem Diskussionspapier geht es um die Frage, ob die Empfehlung den nationalen Regulierungsbehörden genügend Freiraum einräumt, nationale Besonderheiten in ihren Marktanalysen zu berücksichtigen. Im Rahmen dieses Diskussionsbeitrages wird zunächst kurz die Relevante-Markt-Empfehlung vorgestellt sowie der Artikel 7 Prozess mit den Interventionsmöglichkeiten von Seiten der Kommission dargestellt. Im Weiteren werden anhand nationaler Fälle Abweichungen von den Empfehlungen in Bezug auf eine Deregulierung einzelner Märkte beschrieben. Zum Abschluss wird noch auf die Vor- und Nachteile nationaler Differenzierungen versus Harmonisierung eingegangen und der Regulierungsrahmen gewürdigt.
Der Diskussionsbeitrag steht zum Download zur Verfügung.
