Zusammenfassung
Zielsetzung dieses Beitrags ist es, die Auseinandersetzung über Kosten und Nutzen einer stärkeren Harmonisierung oder Zentralisierung der Regulierung elektronischer Kommunikation auf europäischer Ebene zu objektivieren.
Ausgehend von einer Diskussion über die institutionelle Ausgestaltung der Europäischen Union und unter Bezugnahme auf die laufende Debatte über die Zukunft Europas im Nachgang zur Brexit-Entscheidung und dem jüngst von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgestellten Weißbuch diskutieren wir mögliche Maßnahmen zur Ausweitung der Vereinheitlichung und Zentralisierung in wichtigen Teilsegmenten der elektronischen Kommunikationsmärkte. Hierauf aufbauend werden verschiedene Szenarien entworfen und im Rahmen eines Impact Assessments beurteilt.
Aus unserer Sicht erscheint mit Blick auf die Harmonisierung der zukünftigen TK-Regulierung eine evolutionäre Weiterentwicklung der Regelungen innerhalb des bestehenden Regimes als der sinnvollste Weg. Einige der heutigen Aspekte der europäischen Rahmenrichtlinie und ihrer Implementierung könnten hiervon profitieren, bei anderen erscheint eher eine substanzielle Anpassung an die lokalen, nationalen oder regionalen Umstände wünschenswert und erforderlich.
Neben den Schlüsselthemen Breitbandkonnektivität und Frequenzmanagement, die in spezifischen Teilbereichen von einer stärkeren Harmonisierung profitieren könnten, gibt es auch in anderen, weniger prominenten Segmenten die Möglichkeit, durch eine Vereinheitlichung die Regulierung zu vereinfachen und zurückzufahren, um dadurch Transaktionskosten einzusparen und die Effizienz zu erhöhen.
Grundsätzlich gilt jedoch, dass mit Bedacht vorgegangen werden sollte, da neben den potenziell positiven Auswirkungen auf Ebene des Binnenmarktes auch die Implikationen für die Mitgliedsstaaten beachtet werden müssen, welche je nach Maßnahme und Land unterschiedlich ausfallen können.
Der Diskussionsbeitrag steht zum Download zur Verfügung.
