Zusammenfassung
Frequenzen sind eine essentielle und knappe Ressource für eine Vielzahl an drahtlosen Anwendungen. Mobiler Breitbandzugang, Rundfunk und drahtlose Short Range Devices (wie Fernbedienungen für den Fernseher oder die Musikanlage) sind in der breiten Öffentlichkeit bekannte Nutzungsbeispiele. Das Frequenzmanagement, welches primär die Festsetzung von Frequenznutzungsbestimmungen sowie die Zuteilung von Frequenznutzungsrechten umfasst, wird in Deutschland in erster Linie durch die Bundesnetzagentur wahrgenommen. Nach dem Telekommunikationsgesetz ist deren Handeln darauf ausgerichtet, Frequenzen einer effizienten Nutzung zuzuführen. Seit geraumer Zeit sind nach dem Telekommunikationsgesetz eine Reihe von Maßnahmen möglich, um eine effiziente Nutzung von Frequenzen maßgeblich zu fördern. Hierzu zählen die Flexibilisierung der Frequenznutzungsrechte, die es ermöglicht, dass die effizienteste Technologie und Anwendung zum Einsatz kommt, sowie die Möglichkeit der Frequenzübertragung bzw. des Frequenzhandels, die eine Übertragung von Frequenznutzungsrechten zur effizienteren Nutzung erlaubt. Frequenzauktionen sind ein weiteres Instrument, mit dem im Falle des Vorliegens von Knappheit für freie bzw. freigeräumte Frequenzen denjenigen die Nutzungsrechte zugeteilt werden, die diese am effizientesten nutzen können.
Ein weiteres Frequenzmanagementinstrument wurde jüngst in den Vereinigten Staaten von Amerika implementiert, die so genannte „Incentive Auction". Die Hauptzielsetzung ist eine Reallokation bestehender Frequenznutzungsrechte hin zu einer effizienteren Nutzung. In der im Mai 2016 gestarteten Auktion haben aktuelle Lizenznehmer von „Rundfunkfrequenzen" die Möglichkeit, Frequenznutzungsrechte, UHF und VHF Frequenzen, zu veräußern und alternative Frequenznutzer erhalten die Chance, diese für mobilen Breitbandzugang (5G) zu erwerben. Abhängig von Angebot und Nachfrage bestimmt sich hier der Preis. Damit einher geht parallel eine umfassende Reallokation der Frequenznutzungsrechte, sodass verbleibende Rundfunknutzungen und Nutzungen für mobilen Breitbandzugang weitgehend störungsfrei nebeneinander operieren können.
Das Ziel des vorliegenden Diskussionsbeitrages ist die Darstellung der Wesensart und der Bedeutung von Incentive Auctions als zusätzliches Element im Rahmen eines effektiven Frequenzmanagements.
Der Diskussionsbeitrag steht zum Download zur Verfügung.
