Die EU Kommission hat im Frühjahr 2011 einen Reviewprozess für die europäischen Leitlinien für staatliche Beihilfeprogramme zum Ausbau von Breitbandnetzen initiiert.
Diese Breitband-Leitlinien sind im September 2009 in Kraft getreten und sollen im Jahr 2012 in überarbeiteter Form verabschiedet werden. In die Anpassung der Leitlinien sollen zum einen Erfahrungen aus der Implementierung bereits notifizierter und genehmigter Förderprogramme, insbesondere im Kontext von NGA-Netzen, einfließen. Zum anderen soll die Überarbeitung in angemessener Weise technologische, regulatorische und marktliche Entwicklungen der letzten Jahre berücksichtigen.
Im Rahmen des laufenden Reviewprozesses hat die EU Kommission WIK-Consult mit der Durchführung einer Studie beauftragt, die auf empirisch und analytisch fundierter Basis Empfehlungen für die Überarbeitung der Breitband-Leitlinien ableiten soll.
Die Vorstellung der aktuellen WIK-Consult-Studie bildete den Mittelpunkt eines multilateralen Meetings mit Vertretern der EU Kommission, der Mitgliedsstaaten und des „Gremiums Europäischer Regulierungsbehörden für elektronische Kommunikation" (BEREC) in Brüssel.
Die Vorträge des multilateralen Meetings sind auf der Website der EU Kommission abrufbar.
