Doppelausbau von Glasfasernetzen – Ökonomische Analyse und rechtliche Einordnung

Studie für das Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Mit dem sich dynamisch entwickelnden Glasfaserausbau in Deutschland häufen sich Berichte von Netzbetreibern, Verbänden und Gebietskörperschaften über parallelen Glasfaserausbau, der gemeinhin von Marktbeteiligten als Überbau bezeichnet wird. Zu diesem Thema wurde die WIK-Consult durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit einer ökonomischen und rechtlichen Analyse beauftragt.

Marktteilnehmer bewerten die ökonomischen Auswirkungen der öffentlich diskutierten Fälle des Überbaus sehr unterschiedlich. Einerseits wird auf den vom Gesetzgeber gewünschten Infrastruktur- und Innovationswettbewerb verwiesen. Andererseits wird argumentiert, dass Überbau zu einer Verdrängung von Marktteilnehmern führe, wenn der Überbau in Kommunen stattfindet, in denen aus betriebswirtschaftlicher Sicht nur eine Netzinfrastruktur (langfristig) tragfähig sei.

Um die im Markt geäußerten Bewertungen einer ökonomisch-rechtlichen Beurteilung zuzuführen, werden Ausbaukosten, Nachfrage und adressierbare Märkte vor dem Hintergrund heterogener Ausbaubedingungen beim Glasfaserausbau mit Hilfe von Modellen des Glasfaserausbaus analysiert, die dazu beitragen, eine Einschätzung über die Tragfähigkeit des Infrastrukturwettbewerbs in Deutschland zu gewinnen.

Anhand konkreter Fälle des Doppelausbaus werden des Weiteren typische Fallverläufe identifiziert und in den Rahmen der Modelle eingeordnet. Die Fälle selbst werden jedoch nicht im Einzelnen beleuchtet.
Dieses Vorgehen erlaubt die Fragen zu adressieren, wo Infrastrukturwettbewerb den Ausbau beschleunigt, wo er als Treiber der Migration auf Glasfasernetze und wohlfahrtsfördernder Schritt in Richtung selbsttragenden Wettbewerb zu sehen ist und ob und unter welchen Voraussetzungen ein Überbau möglicherweise als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung im Sinne des Wettbewerbsrechts anzusehen sein könnte, wo er möglicherweise mit den Regulierungszielen nicht vereinbar ist, den Zielen der Gigabitstrategie des Bundes zuwiderläuft oder die Reichweite des eigenwirtschaftlichen Ausbau reduziert, wodurch ggf. die für eine flächendeckende Versorgung mit Gigabitanschlüssen notwendige öffentliche Förderung ausgeweitet werden müsste.

Abschließend werden Handlungsoptionen dargestellt. Die rechtliche Einordnung sowie die Darstellung der regulatorischen Handlungsoptionen wurden federführend durch die IRNIK GbR als Unterauftragnehmerin betreut.